Stadt Wolfsburg plant Entlastungen und Mehrwerte für Bürger*innen.
Die Folgen der Corona-Pandemie stellen sowohl Unternehmen als auch private Haushalte vor finanzielle Herausforderungen. Die Bundesregierung hat daher mit ihrem Anfang Juni beschlossenen Konjunkturpaket eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die die Wirtschaft rasch beleben und die Bürger*innen finanziell entlasten sollen.
Ein wichtiger Bestandteil ist die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuersätze. Hierbei ist für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen, die bisherigen Mehrwertsteuersätze von 19 auf 16 Prozentpunkte beziehungsweise von 7 auf 5 Prozentpunkte herabzusetzen. Ziel der Herabsetzung ist es, Kaufanreize zu schaffen und hierdurch die Binnenwirtschaft anzukurbeln.
Auch die Stadt Wolfsburg wird die Mehrwertsteuersenkung grundsätzlich an die Nutzer*innen öffentlicher Einrichtungen weitergeben. „Wir prüfen allerdings aktuell, inwieweit Aufwand und Nutzen bei der Absenkung im Verhältnis stehen“, betont Stadtkämmerer Andreas Bauer.
Hintergrund: Preisänderungen sind mit einer Umstellung bzw. dem Umprogrammieren der Kassensysteme sowie einer Änderung der Entgeltordnungen verbunden. Der sich hieraus ergebende Sach- und Personalaufwand summiert sich häufig in einem drei bis vierstelligen Eurobetrag und übersteigt im Zweifel die Ersparnis für die Nutzer*innen.
Stadtrat Andreas Bauer: „Vor diesem Hintergrund werden wir bei den Senkungen abwägen und in Fällen, in denen der Aufwand den Nutzen übersteigt, der Politik eine Alternative vorschlagen, die einen Mehrwert für die Bürger*innen in anderer Form bietet. Denkbar wäre zum Beispiel, eine Senkung im Bereich der Bäder nicht vorzunehmen, da die Bäder ohnehin keine kostendendeckenden Eintrittspreise erheben. Im Gegenzug würden wir jedoch vorschlagen, eine Anschaffung zu tätigen, welche allen Nutzer*innen zu Gute kommt. Im Falle der Bäder könnte dies beispielsweise ein Spielgerät sein.“
Oberbürgermeister Klaus Mohrs unterstreicht: „Auch wir wollen die Bürger*innen in Wolfsburg entlasten und das von der SPD und CDU in Berlin auf den Weg gebrachte und aus meiner Sicht ausgesprochen positive Konjunkturpaket selbstverständlich umsetzen. Hierbei werden wir den Nutzen für die Bürger*innen der Stadt Wolfsburg ganz klar im Fokus haben.“
Ein wichtiger Bestandteil ist die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuersätze. Hierbei ist für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen, die bisherigen Mehrwertsteuersätze von 19 auf 16 Prozentpunkte beziehungsweise von 7 auf 5 Prozentpunkte herabzusetzen. Ziel der Herabsetzung ist es, Kaufanreize zu schaffen und hierdurch die Binnenwirtschaft anzukurbeln.
Auch die Stadt Wolfsburg wird die Mehrwertsteuersenkung grundsätzlich an die Nutzer*innen öffentlicher Einrichtungen weitergeben. „Wir prüfen allerdings aktuell, inwieweit Aufwand und Nutzen bei der Absenkung im Verhältnis stehen“, betont Stadtkämmerer Andreas Bauer.
Hintergrund: Preisänderungen sind mit einer Umstellung bzw. dem Umprogrammieren der Kassensysteme sowie einer Änderung der Entgeltordnungen verbunden. Der sich hieraus ergebende Sach- und Personalaufwand summiert sich häufig in einem drei bis vierstelligen Eurobetrag und übersteigt im Zweifel die Ersparnis für die Nutzer*innen.
Stadtrat Andreas Bauer: „Vor diesem Hintergrund werden wir bei den Senkungen abwägen und in Fällen, in denen der Aufwand den Nutzen übersteigt, der Politik eine Alternative vorschlagen, die einen Mehrwert für die Bürger*innen in anderer Form bietet. Denkbar wäre zum Beispiel, eine Senkung im Bereich der Bäder nicht vorzunehmen, da die Bäder ohnehin keine kostendendeckenden Eintrittspreise erheben. Im Gegenzug würden wir jedoch vorschlagen, eine Anschaffung zu tätigen, welche allen Nutzer*innen zu Gute kommt. Im Falle der Bäder könnte dies beispielsweise ein Spielgerät sein.“
Oberbürgermeister Klaus Mohrs unterstreicht: „Auch wir wollen die Bürger*innen in Wolfsburg entlasten und das von der SPD und CDU in Berlin auf den Weg gebrachte und aus meiner Sicht ausgesprochen positive Konjunkturpaket selbstverständlich umsetzen. Hierbei werden wir den Nutzen für die Bürger*innen der Stadt Wolfsburg ganz klar im Fokus haben.“
Foto: oh/viarami
