Zwischenbilanz zur Notbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen

Nachdem der Betrieb der Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Schulen durch einen Erlass des Landes untersagt wurde, lief die Notbetreuung in Wolfsburg vergangene Woche an.

Das Angebot dient vorrangig der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur.

Bis dato werden die Angebote angenommen und es konnten Betreuungen für alle Kinder arrangiert werden. Stadträtin Iris Bothe sagt: „Ich bedanke mich bei allen Kindertagestätten, Kindertagespflegestellen und Schulen für das Engagement und die ausgesprochen kooperative Zusammenarbeit. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, um unsere Infrastruktur zu sichern.“

Wer darf die Notbetreuung nutzen?

Grundsätzlich ist die Notbetreuung auf das zwingende Maß zu begrenzen, um die Infektionsketten zu unterbrechen. Um eine Notbetreuung für ihr Kind in Anspruch zu nehmen, müssen beide Elternteile in der kritischen Infrastruktur tätig sein. Für die Stadt Wolfsburg gilt ferner: Für eine Notbetreuung ist es bereits ausreichend, wenn nur ein Elternteil im medizinischen oder pflegerischen Bereich in der kritischen Infrastruktur tätig ist und keine andere Betreuung möglich ist – das heißt, dass die Person ohne Notbetreuung an der Ausübung der erforderlichen Berufstätigkeit gehindert wäre. Das andere Elternteil muss in diesem Fall jedoch auch in einer Beschäftigung stehen und eine Unabkömmlichkeitsbescheinigung des Arbeitgebers vorlegen.
Zur kritischen Infrastruktur zählen:

Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich
Beschäftigte im Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr
Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche
Beschäftige in Einrichtungen und kommunalen Unternehmen, soweit notwendig pflichtige Aufgaben und Aufgaben der Daseinsvorsorge (z. B. Wasserversorgung, Abwasser-und Abfallentsorgung, ÖPNV, Lebensmittelbereiche) zwingend wahrzunehmen sind.

Für die Notbetreuung in den Wolfsburger Kitas, Schulen und in der Kindertagespflege gilt neben der Versorgung der kritischen Infrastruktur die Härtefall-Regelung, die bei Kindeswohlgefährdungen, bei drohender Kündigung oder/und bei erheblichem Verdienstausfall greift.

Wie geht es in den Schulferien weiter?

Die Notbetreuung für Grundschülerinnen und -schüler, deren Eltern oder Sorgeberechtigten in der kritischen Infrastruktur tätig sind, wird auch in dem Zeitraum der Osterferien fortgeführt. Derzeit erhebt der Geschäftsbereich Schule den Bedarf an Betreuungsplätzen. Darüber hinaus erfolgt eine Abfrage der Schulen, die eine Ferienbetreuung im Vormittagsbereich mit ihren Lehrkräften anbieten. Die Abteilung Jugendförderung des Geschäftsbereichs Jugend entwickelt parallel mit Kooperationspartnern ein entsprechendes Programm, um die Betreuung sicherzustellen.

Was passiert mit bereits geleisteten Elternbeiträgen für Verpflegung und Krippe?

Eltern, deren Kinder nicht in einer Notgruppe betreut werden, bekommen nach Abschluss der Schließung das anteilige Betreuungsentgelt sowie das anteilige Essengeld zeitnah erstattet. Stadträtin Iris Bothe erläutert: „Für den Monat April werden die Elternbeiträge nicht erhoben, damit wird die anteilige Betreuung im März und mögliche anteilige Betreuung im April unbürokratisch verrechnet.“

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